FÜR MENSCH UND UMWELT
Im Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz stehen Themen im Mittelpunkt, die sich mit dem Erhalt und der Qualität unserer natürlichen Umgebung sowie unserer Versorgung befassen – damit Bayern lebens- und liebenswert bleibt!
  • Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung
  • Erhalt und Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen in Verbindung mit einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt
  • Schutz von Natur und Umwelt, Erhalt der hochwertigen Trinkwassersversorgung, nachhaltige Landnutzung, Bodenschutz und Abfallwirtschaft
  • Schutz vor Hochwasser
  • Wirksamer Verbraucherschutz für Bürgerinnen und Bürger bei Lebensmitteln und in wirtschaftlichen Belangen – hierbei aber auch Wahrung der Balance gegenüber berechtigten Belangen der Wirtschaft
  • Themen
    • 10.07.2018
      Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit …
      Mit Christian Bredl, Leiter der Techniker Krankenkasse (TK) Landesvertretung Bayern, hatte der Arbeitskreis diese Woche einen Vertreter einer Krankenkasse zu Gast, die im Bereich Digitalisierung bereits große Anstrengungen unternommen hat. Bredl stellte den Gesundheitspolitikern der Fraktion die digitale Agenda der TK und die elektronische Gesundheitsakte vor, die die TK ihren Versicherten anbietet. Der Arbeitskreisvorsitzende Bernhard Seidenath betonte: „Das Gesundheitswesen ist im Bereich der Digitalisierung noch eine Baustelle, die Weichen müssen jetzt gestellt werden. Nur durch eine bessere Vernetzung aller Akteure bei gleichzeitig höchsten Anforderungen an den Datenschutz kann die Behandlung der Patienten optimiert werden. Und genau darum geht es letztlich: die Chancen der Digitalisierung für eine weiter verbesserte Versorgung der Patientinnen und Patienten zu nutzen.“
    • 29.06.2018
      Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Situation in der Pflege weiter verbessern, den Fachkräftemangel bekämpfen und die Pflegequalität stärken. Ein Antragspaket mit 20 …

      „Die Menschlichkeit unserer Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Schwächsten, insbesondere den Pflegebedürftigen, umgehen. Die CSU sorgt dafür, dass sich die Situation für die Pflegenden und für die Angehörigen von pflegenden Angehörigen verbessert“, sagt Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises für Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Das Thema Pflege berührt die Menschen. Wir müssen daher jetzt handeln, damit es auch morgen eine menschliche Pflege gibt.“

      In München stellten Seidenath und Klaus Holetschek, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises für Gesundheit und Pflege, das Antragspaket vor. Die CSU-Fraktion setzt sich darin unter anderem für eine höhere Bezahlung und einen einheitlichen Tarifvertrag für Pflegekräfte ein. Zudem sollen der Pflegepersonalschlüssel verbessert und die Bürokratie verringert werden. Eine Kampagne für Berufsrückkehrer und Quereinsteiger, mehr Berufsfachschulen für Altenpflege und die Ausweitung der Schulgeldfreiheit auf die Berufsfachschulen für Sozialpflege sollen Ausbildung und Beruf für Fachkräfte in der Pflege attraktiver machen. Pflegende Angehörige sollen zudem eine bessere finanzielle Anerkennung erhalten. Pflegestützpunkte und Pflegekurse beraten die Angehörigen, Rehabilitationsprogramme entlasten sie. Seidenath: „Wir wollen auch die Pflege der Pflegenden verbessern.“

      Auch die Bayerische Staatsregierung handelt: Der Freistaat führt das Landespflegegeld in Höhe von 1000 Euro jährlich ein, zudem werden die Hospiz- und Palliativversorgung ausgebaut, Kurz- und Langzeitpflegeplätze gefördert sowie das Bayerische Landesamt für Pflege gegründet.
      „Bayern handelt, um die Situation in der Pflege fortwährend zu verbessern“, sagt Holetschek. „Mit unserem Antragspaket und dem, was Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Pflegeministerin Melanie Huml auf den Weg gebracht haben, zum Beispiel das Landespflegegeld, zeigen wir, dass Bayern auch hier weiter Prioritäten setzt. Das Thema steht bei uns absolut an der Spitze.“

      Seidenath und Holetschek abschließend: „Wir müssen alle zusammenhelfen, dass die Pflege die Wertschätzung erfährt, die sie verdient.“

      Das Antragspaket finden Sie auch digital zum Abruf im Internet:
      https://www.csu-landtag.de/image/inhalte/file/20180629_PK_Pflege.pdf

    • 28.06.2018
       Der Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen ist ein drängendes gesundheitspolitisches Thema. Das Projekt „AREna – Antibiotika-Resistenz-Entwicklung nachhaltig abwenden“ ist …
      In der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege wurde es von den Projektbeteiligten vorgestellt: von Martin Steidler, bei der AOK Leiter des Bereichs Versorgungsmanagement, sowie von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) von Dr. Lutz Bader, Fachreferent Hygiene, Anja Schneider, Projektmanagerin für das AREna-Projekt, und Dr. Marcel Jedraßczyk, Teamleiter Versorgungskonzepte, Referat Versorgungskonzepte & Zusatzverträge. Kern des Projekts ist es, Ärzte, medizinische Fachangestellte, aber auch die Patienten dafür zu sensibilisieren, dass Antibiotika wirklich nur dann eingesetzt werden, wenn es unbedingt medizinisch notwendig ist. Der AK-Vorsitzende Bernhard Seidenath betonte in seinem Fazit: „Wir müssen die sprechende Medizin weiter stärken und besser honorieren, das gilt auch und gerade im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen. Denn mehr Beratung braucht auch mehr Zeit. Aber gerade dieses Projekt zeigt eindrucksvoll, dass eine bessere Beratung am Ende auch höhere Kosten vermeiden und so Geld sparen kann.“
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    • 05.06.2018
      Nicht nur wegen der älter werdenden Gesellschaft steigt der Bedarf an so genannten Heilmittelerbringern in Deutschland. Gleichzeitig macht sich auch im Gesundheitsbereich der …

      Die Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen ist eines der Kernanliegen der CSU-Gesundheitspolitiker. „Die Schulgeldfreiheit muss so schnell wie möglich kommen“, betonte Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, heute bei der Vorstellung des Antragspakets.

      Zudem müssten die Rahmenbedingungen der Heilmittelerbringer praxisgerechter ausgestaltet, die Zusammenarbeit mit den Ärzten erleichtert und unnötige Mehrarbeit – beispielsweise durch nicht richtig ausgestellte Rezepte – vermieden werden. „Darüber hinaus wäre es sinnvoll, ein Modellprojekt auf den Weg zu bringen, das einen direkten Versorgungszugang zu Heilmittelerbringern evaluiert“, ergänzte CSU-Gesundheitsexperte Klaus Holetschek.

      „Wir haben im Bereich Gesundheit und Pflege vieles eingebracht und in Bewegung gesetzt“, sagte Seidenath abschließend. Bereits letztes Jahr ist die CSU-Fraktion einem drohenden  Ärztemangel im ländlichen Raum mit einem Antragspaket aus 27 Einzelanträgen entgegengetreten. Neben diesen Anträgen zur Versorgung der Menschen durch Haus- und Fachärzte, dem nun vorgestellten Paket zur Stärkung der Heilmittelerbringer wird derzeit zudem an einem starken Antragsbündel für die Pflegeberufe gearbeitet.

    • 17.05.2018
      Bernhard Seidenath hat in Düsseldorf die CSU-Landtagsfraktion bei der Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Bundesländer vertreten. Auf der Tagesordnung standen …
      Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nahm sich ebenso wie der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann Zeit, um mit den Kollegen aus den Bundesländern zu diskutieren. Seidenath betonte: „Es ist gut und wichtig, dass Bund und Länder die großen Herausforderungen im Bereich von Gesundheit und Pflege jeder in seinem Zuständigkeitsbereich, aber Hand in Hand angehen. Um den Fachkräftemangel im Bereich der Ärzte einzudämmen, müssen, um ein Beispiel zu nennen, sämtliche Bundesländer – nach dem Vorbild Bayerns und Nordrhein-Westfalens – zusätzliche Medizin-Studienplätze schaffen.“ Seidenath nutzte die Gelegenheit, dem Bundesgesundheitsminister Handlungsempfehlungen für ein neues E-Health-Gesetz zu überreichen, die in den letzten Wochen und Monaten unter Federführung der Hanns-Seidel-Stiftung von einem Kreis bayerischer Expertinnen und Experten erarbeitet worden waren.
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  • Pressemeldungen
    • 19.09.2018
      „Unsere Landwirte und Waldbesitzer prägen und pflegen mit viel Einsatz, Verantwortung und Weitblick die einzigartigen Landschaften in Bayern. Der beeindruckende Viehscheid erinnert uns …

      Insgesamt umfasst der von der CSU-Landtagfraktion beschlossene Haushalt 2018 für die Landwirtschaft mit Forst und Ländlicher Entwicklung 1,5 Milliarden Euro. „Wir geben von allen Bundesländern das meiste Geld aus und unternehmen die größten Anstrengungen für nachhaltige Landwirtschaft“, so Kreuzer. „Bayern ist daher zu Recht Öko-Land Nummer 1 und Wald-Land Nummer 1. Mit unserem Kulturlandschaftsprogramm, der Renaturierung der Moore und dem Vertragsnaturschutz sind wir Vorbild für ganz Deutschland. Wir zeigen: Landwirtschaft und Umweltschutz können im Einklang stehen.“ 

      Anders dagegen die Grünen, so Kreuzer. „Die grüne Politik ist entlarvt, wenn man in die Bundesländer blickt, in denen die Grünen mitregiert haben. Während der Großteil der Betriebe in Bayern familiengeführt ist, gibt es in Norddeutschland immer mehr ‚Agrarfabriken‘. Das hat mit Nachhaltigkeit nichts zu tun.“ Betriebe in Bayern zählen etwa durchschnittlich 320 Schweine, Betriebe in Niedersachsen 1200. Die Zahl des Geflügels pro Betrieb beträgt in Bayern 576, in Niedersachsen 16.250. Damit fällt in einem Geflügelbetrieb in Niedersachsen auch 28-mal so viel Dung an, was auch zu wesentlich mehr Nitrat im Grundwasser führt als in Bayern.

      „Wir in Bayern fördern bäuerliche Vielfalt und die gemeinsame Pflege unserer wunderbaren Kulturlandschaft, damit auch nachfolgende Generationen in einer intakten Natur leben können“, sagt Kreuzer. Die CSU-Landtagsfraktion verfolge dabei den Ansatz des kooperativen Umweltschutzes unter dem Motto „Freiwilligkeit vor Ordnungsrecht“, anstatt wie die Grünen Verbote und einschränkende Verordnungen anzustreben. Zuletzt wurde in Bayern das Kulturlandschaftsprogramm auf inzwischen 275 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt – das ist deutschlandweiter Rekord. 1,2 Millionen Hektar und damit fast 40 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in Bayern stehen damit unter KULAP-Vertrag und Vertragsnaturschutzprogramm, womit der Gewässer-, Boden- und Klimaschutz sowie der Erhalt der Artenvielfalt gefördert werden. Damit investiert Bayern pro Hektar landwirtschaftlicher Fläche 80 Euro in die Ökologie – Schleswig-Holstein, wo die Grünen den Landwirtschaftsminister stellen, dagegen nur zehn Euro.
       

    • 18.09.2018
      Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Gesundheitsfachberufe in Bayern weiter stärken. „Die Schulgeldfreiheit für die Heilmittelerbringer kommt! Wir müssen klare Anreize …

      Auf Betreiben der CSU hin wurde im Koalitionsvertrag der Bundesregierung die Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen vereinbart. Seidenath: „Wir müssen handeln! Für die Zeit bis zum Inkrafttreten entsprechender bundesrechtlicher Regelungen gehen wir in Bayern in Vorleistung. Wir werden die Schulen solange in den sogenannten Pflegebonus mitaufnehmen, wie der Bund nicht tätig wird. Umgesetzt werden soll dies zum zweiten Schulhalbjahr 2018/2019. Ich bedanke mich in diesem Zusammenhang ausdrücklich bei Klaus Holetschek, dem Präsidenten des Kneipp-Bundes und des Bayerischen Heilbäderverbandes, für dessen Engagement und aktive Unterstützung bei unseren Anliegen.“ Profitieren werden die Schüler der Berufsfachschulen für Physiotherapie, Podologie, Logopädie, Ergotherapie, Massage, Orthoptik, Diätassistenz sowie technische Assistenten in der Medizin und pharmazeutisch-technische Assistenten in privater Trägerschaft.

      Der bildungspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Dr. Gerhard Waschler, ergänzt: „Die Entwicklung der Schülerzahlen innerhalb der Professionen der Heilmittelerbringer in Deutschland ist rückläufig. Ein Grund hierfür liegt in den hohen Ausbildungskosten. So erheben rund 93 Prozent aller privaten Berufsfachschulen dieser Ausbildungsrichtungen Schulgeld; die Ausbildungskosten belaufen sich dabei auf Summen in Höhe von 15.000 bis 25.000 Euro über die gesamte Ausbildungszeit. Die Abschaffung des Schulgelds baut finanzielle Hemmnisse ab.“

      Die erforderlichen zusätzlichen Mittel sollen in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Die CSU-Landtagsfraktion hat sich auch mit weiteren Vorschlägen für eine Verbesserung der Situation der Heilmittelerbringer stark gemacht. Im Einzelnen sind diese auf den Landtags-Drucksachen 17/22287 bis 17/22297 festgehalten.
       

    • 11.09.2018
      „Das Bundessozialministerium ist zumindest in einem Punkt zur Vernunft gekommen: Das Landespflegegeld wird nun doch nicht wie angedroht auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet. Das ist für uns …

      „Unser Widerstand gegen die Androhungen von Bundesminister Heil hat sich gelohnt“, so Kreuzer weiter. „Wir hoffen, dass das SPD-geführte Bundesministerium nun auch bei der Bewertung des Bayerischen Familiengelds einlenkt und unsere deutschlandweit einmalige Zusatzleistung nicht auf Hartz-IV anrechnet. Die SPD betreibt mit ihrem unsozialen Störfeuer Wahlkampf auf dem Rücken der Ärmeren. Der Fall zeigt klar, dass sich nur die CSU verlässlich auch für die Interessen der Hilfsbedürftigen einsetzt.“

      Der Bayerische Landtag hatte die Einführung des Landespflegegelds mit den Stimmen der CSU-Landtagsfraktion beschlossen. Demnach erhalten Pflegebedürftige ab dem Pflegegrad 2 pro Jahr 1000 Euro. Bislang haben rund 240.000 Menschen die deutschlandweit einzigartige Zusatzleistung beantragt. Anträge nehmen die Landrats- oder Finanzämter entgegen. Das neue Bayerische Familiengeld setzt Maßstäbe in der Familienpolitik, damit Kinder gute Startchancen haben: Eltern von Einjährigen und Zweijährigen erhalten seit September monatlich 250 Euro pro Kind vom Freistaat, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Eltern ihr Kind selbst betreuen oder einen Krippenplatz buchen. Insgesamt profitieren von der Leistung etwa 250 000 Kinder in Bayern.
       

    • 29.08.2018
      Die Beweidung der bayerischen Almen beziehungsweise Alpen prägt ganz wesentlich die vielfältige Landschaft im Alpenraum. Auch weite Teile der bayerischen Mittelgebirge werden durch das …

      Die Landwirte konnten mit dem strengen Schutz des Wolfes nach Naturschutzgesetz und EU-Recht laut Dr. Hünnerkopf so lange gut leben, bis der Wolf nun wieder begonnen hat, Rudel in Bayern zu bilden. „Mit der Ausbreitung des Wolfes wird die Weidetierhaltung für die Landwirte aber zunehmend eine wirtschaftlich und emotional schwere Belastung“, betont der CSU-Umweltexperte. „Weidetiere sind ganz wichtige Faktoren bei der Erhaltung und nachhaltigen Nutzung von Grünlandstandorten in der Kulturlandschaft. Die Beweidung dieser Landschaftsteile sichert vor allem eine hohe Standortvielfalt und damit auch eine hohe Artenvielfalt an Pflanzen und Tieren“, führt Dr. Hünnerkopf weiter aus.

      „Es ist schon widersprüchlich, wenn Naturschützer und Tierschützer eine artgerechte Tierhaltung fordern, die in der Regel mit Freilandhaltung einher geht, und diese Tiere dann hungrigen Wölfen ausgesetzt sind“, sagt Angelika Schorer. „Wenn aber mancher Landwirt die Weidetierhaltung aufgibt, weil er diesen Stress nicht mehr mitmachen will, dann wird sich unsere Kulturlandschaft gravierend verändern.“ Verbuschung wird eintreten, und schließlich wird sich wieder Wald einstellen. Die Strukturvielfalt wird abnehmen und damit auch die vielfältigen Lebensräume für unsere wildlebenden Pflanzen- und Tierarten.

      „Wir stehen daher voll hinter der Aussage der Bayerischen Staatsregierung, dass der Wolf unter bestimmten Voraussetzungen aus der Natur entnommen werden kann“, stellen Dr. Hünnerkopf und Schorer klar. „Da zu erwarten ist, dass sich aus einer weiteren Verbreitung des Wolfs besonders in sensiblen Regionen dauerhaft Konflikte ergeben können, ist die im Bayerischen Aktionsplan Wolf vorgesehene Bestimmung von ‚nicht schützbaren Weidegebieten‘ daher sehr sinnvoll.“

      Bayern setzt sich auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion auch für eine Absenkung des Schutzstatus des Wolfs auf EU-Ebene ein (siehe auch Landtagsdrucksache 17/16223). „Man sollte keinesfalls warten, bis die Weidewirtschaft in der Existenz gefährdet wird. Entnahmen sind nach der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts auch bei einem ungünstigen Erhaltungszustand möglich“, so Schorer abschließend.

       

    • 22.08.2018
      „Die von der Dürre betroffenen Bauern brauchen Hilfe und nicht Anfeindungen von den Grünen.“ Das sagt Angelika Schorer, die Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im …

      Schorer nahm die bayerischen Landwirte gegen Kritik der Grünen in Schutz. „Es ist unangebracht, die Bauern als die Schuldigen beim Klimawandel hinzustellen. Da ist im Wahlkampf jeder Maßstab verloren gegangen.“ Zweifelsohne würde menschliches Handeln in vielen Bereichen unterschiedlich stark zum Klimawandel beitragen. „Die Bauern aber jetzt alleine als Sündenböcke hinzustellen, das geht nicht.“ Die Vorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt hatte die Landwirte in den Medien als „Verursacher des Klimawandels“ bezeichnet.

      Die CSU-Politikerin Schorer verwies hingegen darauf, dass Bayern ohnehin auf bäuerlich-bodengebundene Landwirtschaft und nicht auf große Agrarfabriken setze. „Unsere Strukturen in Bayern sind wesentlich nachhaltiger als Landwirtschaft in anderen Teilen Deutschlands und Europas.“ Das Programm der Bayerischen Staatsregierung zur Förderung der Kulturlandschaft (Kulap) und das Vertragsnaturschutzprogramm sind bereits an hohe Umweltstandards gebunden. Mit dem Kulturlandschaftsprogramm gewährt Bayern bereits seit 1988 den Landwirten Ausgleichszahlungen für umweltschonende Bewirtschaftungsmaßnahmen. Um den gesellschaftlichen Herausforderungen Rechnung zu tragen, wurde das Programm noch gezielter auf Gewässer-, Boden- und Klimaschutz, auf Biodiversität und auf den Erhalt der Kulturlandschaft ausgerichtet. Vielfältige Kombinationsmöglichkeiten sorgen dafür, dass maßgeschneiderte Lösungen für die unterschiedlichsten Betriebstypen möglich sind.

      Schorer nannte als bayerische Maßnahmen den Waldumbau in Richtung klimatolerante Mischwälder, neue Züchtungen um klimaresistente Pflanzensorten hervorzubringen, den gezielten Humusaufbau durch intelligente Fruchtfolge um die Bodenerosion zu reduzieren und wassersparende Bewässerungsprogramme als Beispiele. Ihr Fazit: „Kein anderes Bundesland tut so viel in Sachen nachhaltiger Landwirtschaft.“

      „Es passiert so viel in Bayern in Richtung nachhaltige Landwirtschaft, dass ich die Angriffe der Grünen nur als plump und unwissend bezeichnen kann“, so die CSU-Agrarpolitikerin. Die Grünen sollten mal mit ihrem Vorsitzenden Robert Habeck sprechen, der bei den Sondierungsgesprächen im letzten Herbst sagte, dass man in Deutschland schon weit wäre, wenn man bayerische Verhältnisse erreichen würde, so der abschließende Rat Schorers.